Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von Aquatir GmbH, gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit uns hinsichtlich der vom uns in unserem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung etwaiger eigener Geschäftsbedingungen von Ihnen hiermit widersprochen.

1.2. Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

2.2. Die in unserem  Online-Shop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote unserseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch Sie.

2.3. Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden in den „Warenkorb“ gelegt. Sie können den „Warenkorb“ aufrufen und jederzeit durch Anklicken des entsprechenden Buttons in der Navigationsleiste Änderungen vornehmen.
Nach Aufruf der Seite „Kasse“ und Eingabe Ihrer persönlichen Daten sowie Zahlungs- und Lieferbedingungen werden auf der Bestellübersichtsseite nochmals alle endgültigen Bestelldaten angezeigt.
Sofern Sie als Zahlungsmittel ein Sofortzahlsystem (zB PayPal/Kreditkarte etc.) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite unseres Online-Shops oder zunächst auf die Website des Anbieters von das Sofortzahlungssystem weitergeleitet. Sofern Sie auf das jeweilige Sofortzahlsystem weitergeleitet werden, wählen bzw. geben Sie dort Ihre Daten entsprechend ein. Sie gelangen dann zurück auf die Bestellübersichtsseite unseres Online-Shops. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben noch einmal zu überprüfen, Änderungen vorzunehmen (dazu können Sie auch den „Zurück“-Button des Internetbrowsers nutzen) und/oder den Kauf abzubrechen. Durch das Absenden der Bestellung mit einem Klick auf den Button „jetzt kaufen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebots, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.

2.4.  Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns erfolgt nicht. Sofern Sie vor Absendung Ihrer Bestellung ein Nutzerkonto in unserem Online-Shop eingerichtet haben, werden die Bestelldaten auf unserer Website archiviert und können von Ihnen über Ihr passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.5. Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss notwendigen Informationen erfolgt teilautomatisiert per E-Mail. Sie sollten daher sicherstellen, dass die von uns für Sie hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch möglich und insbesondere nicht durch einen SPAM-Filter blockiert wird.

3. Widerrufsrecht, Eigentumsvorbehalt

3.1. Da es sich bei unserer Ware um leicht verderbliche und versiegelte Ware handelt, ist das Widerrufsrecht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 2 und 3 BGB ausgeschlossen.

3.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

3.3. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vor. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware vor Eigentumsübergang ist unzulässig.
b) Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. In diesem Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages aus der Weiterveräußerung an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Sie sind weiterhin zum Einzug ermächtigt. Kommen Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach, behalten wir uns das Recht vor, Zahlungen selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

4. Gewährleistung bei Mängelhaftung

4.1.  Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungen, wenn Sie ein Verbraucher sind. So werden Sie gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und uns hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf Ihre gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

4.2.  Sind Sie Unternehmer, gilt abweichend von 4.1.:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Spezifikationen und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart; jedoch keine sonstige Werbung, öffentliche Anpreisung oder Äußerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Diese Frist gilt auch für später entdeckte versteckte Mängel ab Entdeckung. Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ist bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr für Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Nacherfüllung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, es sei denn, insbesondere die Art der Sache, der Mangel oder sonstige Umstände lassen etwas anderes zu. Im Falle der Nachbesserung haften wir nicht für die höheren Kosten der Versendung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, soweit diese Versendung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns schuldhaft zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz und/oder Arglist beruhen, sowie für Rückgriffsansprüche gemäß §§ 478 und 479 BGB.

4.3. Handeln Sie als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft Sie die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlassen Sie die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

5. Haftung

5.1.  Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir unbeschränkt. Weiter haften wir unbeschränkt in allen Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen Fällen nach den gesetzlichen Vorschriften.

5.2. Soweit wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten aus der Natur des Vertrages, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde, sowie Pflichten, die uns der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt Vertrag, dessen Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

5.3. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

5.4. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

5.5. Wir können nach dem derzeitigen Stand der Technik keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Datenkommunikation im Internet fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar ist. Wir haften insoweit auch nicht für die ständige oder ununterbrochene Verfügbarkeit der Website und des dort angebotenen Dienstes.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten aufgeführten Preise und Versandkosten sind Endpreise. Sie enthalten alle Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern.

6.2. Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Diese können durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf unserer Website eingesehen werden oder sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben; sie werden auch während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu bezahlen, es sei denn, Ihnen wurde frachtfreie Lieferung zugesichert.

6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten können Sie durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf unserer Website einsehen oder sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben.

6.4. Sofern bei den verschiedenen Zahlungsarten nichts anderes angegeben ist, werden Zahlungsansprüche aus dem abgeschlossenen Vertrag sofort fällig.

7. Versand- und Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular ist die im Online-Bestellformular angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 

7.2. Die Lieferbedingungen, Liefertermine und ggf. Lieferbeschränkungen können durch Anklicken des entsprechenden Buttons auf unserer Website eingesehen oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben werden.

7.3. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung bei Ihnen nicht möglich war, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass wir Ihnen die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. 

7.4. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Sendung versichert ist oder nicht. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenverantwortlich ein vom Unternehmer nicht benanntes Transportunternehmen oder eine andere mit der Versendung bevollmächtigte Person beauftragt haben.

7.5. Wenn Sie Unternehmer sind, erfolgen Lieferung und Versand auf Ihre Gefahr.

8. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

8.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

8.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen und Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz, sofern Sie kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind öffentliches Recht. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, ein Gericht an einem anderen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

8.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten ausdrücklich nicht.

8.4. Vertragssprachen sind Deutsch, Englisch und Russisch

Stand, 01.2020